Verfassungsschutz erweitert Datensicherheit

Landesdatenschutzbeauftragte bestätigt IT-Sicherheitskonzept

Der Verfassungsschutz sammelt und analysiert Informationen über Bestrebungen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten. Seine Erkenntnisse leitet er dann an zuständige Stellen weiter. Dazu zählen die Öffentlichkeit, Behörden und die Regierung. Als Sicherheitsbehörde mit nachrichtendienstlicher Befugnis sammelt und analysiert der Verfassungsschutz auch vertrauliche Informationen. Und die unterliegen einem strengen Schutz. Um ihn zu gewährleisten, sind auch die IT-Netze entsprechend zu sichern.

Auf Anregung der Landesdatenschutzbeauftragten (www.lda.brandenburg.de) wurde nun ein spezielles IT-Sicherheitskonzept erstellt. Es orientiert sich an den klaren Maßgaben des „Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik" (www.bsi.bund.de). In ihrem aktuellen Tätigkeitsbericht stellt die Landesdatenschutzbeauftragte zum IT-Sicherheitskonzept des brandenburgischen Verfassungsschutzes fest, dass es „eine geeignete Grundlage" ist. Damit hat Brandenburg als erstes Bundesland seinen hohen Sicherheitsstandard beim Datenschutz in einem IT-Sicherheitskonzept abgebildet.