Wie die rechtsextremistische DVU ihr Europawahl-Desaster erklärt

Doof, doofer, Dööfchen

Magere 0,4 Prozent erhielt die rechtsextremistische DVU bei der Europawahl am 7. Juni 2009. Zu wenig für eine Wahlkampfkostenerstattung. Für die neue DVU-Parteispitze um das ehemalige NPD-Mitglied Matthias Faust und den NPD-Überläufer Andreas Molau ist das ein harter Tiefschlag. Dort hatte man sich mehr erhofft. Auch in Brandenburg verkommt die DVU mit ihren 10.601 Stimmen (1,7 Prozent) zur unbedeutenden Splitterpartei. Wahrscheinlich wird jetzt der letzte Akt im DVU-Todeskampf eingeläutet.

2005 sah die DVU-Welt noch anders aus. Da schloss sie mit der NPD einen Burgfrieden. Dieser "Deutschland-Pakt" läuft Ende 2009 aus. Festgelegt ist darin, bei Wahlen nicht mehr gegeneinander anzutreten. Nur für Kommunalwahlen gilt diese Absprache nicht. Profitiert hat davon bis heute nur die NPD. Sie zählt mittlerweile mehr Mitglieder (2008: 7.000) als die DVU (6.000), sitzt in zwei Landesparlamenten und verfügt über deutlich mehr kommunale Mandatsträger.

Laut ursprünglicher Pakt-Absprache sollte die DVU bei Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Hamburg und Bremen antreten. In Niedersachsen, Hessen und Bayern sollte die DVU dann kandidieren, wenn es die NPD nicht tut. 2009 sind der DVU von diesen acht Ländern nur noch Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Bremen und Hamburg geblieben. Den Rest hat sich die NPD unter den Nagel gerissen. Zuletzt Thüringen.

Setzt die DVU ihre Loser-Serie konsequent fort, dann scheitert sie September 2009 bei der brandenburgischen Landtagswahl und wäre am Ende. In dieses Bild passen sehr gut Äußerungen der Europawahl-Spitzenkandidatin und DVU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Brandenburg, Liane Hesselbarth. Im DVU-Selbstinterview zu den 0,4 Prozent ihrer Partei erklärt sie selbstbewusst: "Die Brandenburgerinnen und Brandenburger wollen, dass ich meine Arbeit hier im Land fortsetze und haben mich deswegen nicht nach Straßburg geschickt." Und "die Bürger" wollten "Birgit Fechner, Sigmar-Peter Schuldt und mich nicht an das Europaparlament verlieren". Auf der brandenburgischen DVU-Homepage findet sich dazu prompt der Kommentar eines Lesers: "... ein solches Interview mitsamt der entsprechenden Einschätzungen ruiniert ... den Ruf der Fraktionsvorsitzenden total. Jeder halbwegs politisch denkende Mensch muss sich ... jetzt denken 'mein Gott, ist das ein Naivchen und Dööfchen'."

Dem ist nichts hinzuzufügen.

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